Erläuterungen
Antrag auf Sondernutzung
Bezirk
Wählen Sie hier den Bezirk, in dem die zu beantragende Sondernutzung liegt.
Aktenzeichen
Geben Sie hier das Aktenzeichen der vorherigen Genehmigung an (nur bei Folgeantrag).
Angaben über den Sondernutzer (Bauherr)
Firma
Geben Sie hier den Namen und die Rechtsform der Firma an.
eingetragen im Register
Geben Sie hier an, in welchem Register (Handelsregister, Vereinsregister, Handwerksrolle o.a.) die Firma eingetragen ist.
Falls die Firma in mehreren Registern eingetragen ist, geben Sie trotzdem nur einen Registereintrag Ihrer Wahl an. Ist die
Firma in keinem Register verzeichnet – z.B. eine GbR – dann muss hier nichts ausgewählt werden.
unter Nr.
Geben Sie hier die Registernummer an, unter der die Firma erfasst ist.
bei
Geben Sie hier den Namen der Institution an, die das Register führt.
Name
Bei juristischen Personen sollte hier der Name des gesetzlichen Vertreters (z.B. des Geschäftsführers) oder eines Ansprechpartners
eingetragen werden.
Geburtsdatum
Das Geburtsdatum ist nur anzugeben, wenn der Sondernutzer eine natürliche Person/Privatperson ist.
Telefon
Geben Sie hier entweder eine Telefonnummer oder eine E-Mail-Adresse für Rückfragen an.
E-Mail
Geben Sie hier entweder eine Telefonnummer oder eine E-Mail-Adresse für Rückfragen an.
Straße Hausnummer
Geben Sie hier eine zustellfähige Adresse (Straße und Hausnummer) an. Postfachangaben sind nicht zulässig.
Angaben über den Bevollmächtigten
Firma
Geben Sie hier den Namen und die Rechtsform der Firma an.
eingetragen im Register
Geben Sie hier an, in welchem Register (Handelsregister, Vereinsregister, Handwerksrolle o.a.) die Firma eingetragen ist.
Falls die Firma in mehreren Registern eingetragen ist, geben Sie trotzdem nur einen Registereintrag Ihrer Wahl an. Ist die
Firma in keinem Register verzeichnet – z.B. eine GbR – dann muss hier nichts ausgewählt werden.
unter Nr.
Geben Sie hier die Registernummer an, unter der die Firma erfasst ist.
bei
Geben Sie hier den Namen der Institution an, die das Register führt.
Name
Bei juristischen Personen sollte hier der Name des gesetzlichen Vertreters (z.B. des Geschäftsführers) oder eines Ansprechpartners
eingetragen werden.
Geburtsdatum
Das Geburtsdatum ist nur anzugeben, wenn der Sondernutzer eine natürliche Person/Privatperson ist.
Telefon
Geben Sie hier entweder eine Telefonnummer oder eine E-Mail-Adresse für Rückfragen an.
E-Mail
Geben Sie hier entweder eine Telefonnummer oder eine E-Mail-Adresse für Rückfragen an.
Straße Hausnummer
Geben Sie hier eine zustellfähige Adresse (Straße und Hausnummer) an. Postfachangaben sind nicht zulässig.
Zeitraum
vom
Bitte geben Sie hier den Nutzungszeitraum möglichst genau an. Sollten Sie über den ursprünglich genehmigten Nutzungszeitraum
hinaus die Fläche weiterhin benötigen, so werden wegen der Bauzeitüberschreitung erheblich höhere Gebühren berechnet. Die
Berechnung der Sondernutzungsgebühren erfolgt immer für volle Zeiteinheiten gemäß Sondernutzungsgebührenverordnung (bei Baustelleneinrichtungen
z.B. je Monat). Eine Beantragung vom 15. des Monats auf den 15. des Folgemonats ist daher nicht sinnvoll, da dies 2 angefangene
Zeiteinheiten sind und dementsprechend für 2 Monate Sondernutzungsgebühren zu entrichten sind. Eine Rückerstattung bereits
entrichteter Sondernutzungsgebühren ist nur bei
nachgewiesener vorzeitiger Freigabe des Straßenlandes
für volle Monate möglich. Sondernutzungsgebührenverordnung:
http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SoGebV+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true
Aufgrabung aller Art (z.B. Für Bauwerkabdichtung)
Anzahl
Bei mehreren Einrichtungen einer Art (Anzahl >1) muss die Gesamtlänge und -breite angegeben werden.
Kranaufstellung
Art des Krans
Geben Sie hier Art des Krans an, z.B. mobiler Hubkran, Turmdrehkran.
Schuttcontainer
Senkrechter Baugrubenverbau (Spundwände, Zuganker, Pfähle)
Anzahl
Bei mehreren Einrichtungen einer Art (Anzahl >1) muss die Gesamtlänge und -breite angegeben werden.