Erläuterungen

Antrag auf Sondernutzung

Bezirk

Wählen Sie hier den Bezirk, in dem die zu beantragende Sondernutzung liegt.

Aktenzeichen

Geben Sie hier das Aktenzeichen der vorherigen Genehmigung an (nur bei Folgeantrag).

Angaben über den Sondernutzer (Bauherr)

Firma

Geben Sie hier den Namen und die Rechtsform der Firma an.

eingetragen im Register

Geben Sie hier an, in welchem Register (Handelsregister, Vereinsregister, Handwerksrolle o.a.) die Firma eingetragen ist. Falls die Firma in mehreren Registern eingetragen ist, geben Sie trotzdem nur einen Registereintrag Ihrer Wahl an. Ist die Firma in keinem Register verzeichnet – z.B. eine GbR – dann muss hier nichts ausgewählt werden.

unter Nr.

Geben Sie hier die Registernummer an, unter der die Firma erfasst ist.

bei

Geben Sie hier den Namen der Institution an, die das Register führt.

Name

Bei juristischen Personen sollte hier der Name des gesetzlichen Vertreters (z.B. des Geschäftsführers) oder eines Ansprechpartners eingetragen werden.

Geburtsdatum

Das Geburtsdatum ist nur anzugeben, wenn der Sondernutzer eine natürliche Person/Privatperson ist.

Telefon

Geben Sie hier entweder eine Telefonnummer oder eine E-Mail-Adresse für Rückfragen an.

E-Mail

Geben Sie hier entweder eine Telefonnummer oder eine E-Mail-Adresse für Rückfragen an.

Straße Hausnummer

Geben Sie hier eine zustellfähige Adresse (Straße und Hausnummer) an. Postfachangaben sind nicht zulässig.

Angaben über den Bevollmächtigten

Firma

Geben Sie hier den Namen und die Rechtsform der Firma an.

eingetragen im Register

Geben Sie hier an, in welchem Register (Handelsregister, Vereinsregister, Handwerksrolle o.a.) die Firma eingetragen ist. Falls die Firma in mehreren Registern eingetragen ist, geben Sie trotzdem nur einen Registereintrag Ihrer Wahl an. Ist die Firma in keinem Register verzeichnet – z.B. eine GbR – dann muss hier nichts ausgewählt werden.

unter Nr.

Geben Sie hier die Registernummer an, unter der die Firma erfasst ist.

bei

Geben Sie hier den Namen der Institution an, die das Register führt.

Name

Bei juristischen Personen sollte hier der Name des gesetzlichen Vertreters (z.B. des Geschäftsführers) oder eines Ansprechpartners eingetragen werden.

Geburtsdatum

Das Geburtsdatum ist nur anzugeben, wenn der Sondernutzer eine natürliche Person/Privatperson ist.

Telefon

Geben Sie hier entweder eine Telefonnummer oder eine E-Mail-Adresse für Rückfragen an.

E-Mail

Geben Sie hier entweder eine Telefonnummer oder eine E-Mail-Adresse für Rückfragen an.

Straße Hausnummer

Geben Sie hier eine zustellfähige Adresse (Straße und Hausnummer) an. Postfachangaben sind nicht zulässig.

Zeitraum

vom

Bitte geben Sie hier den Nutzungszeitraum möglichst genau an. Sollten Sie über den ursprünglich genehmigten Nutzungszeitraum hinaus die Fläche weiterhin benötigen, so werden wegen der Bauzeitüberschreitung erheblich höhere Gebühren berechnet. Die Berechnung der Sondernutzungsgebühren erfolgt immer für volle Zeiteinheiten gemäß Sondernutzungsgebührenverordnung (bei Baustelleneinrichtungen z.B. je Monat). Eine Beantragung vom 15. des Monats auf den 15. des Folgemonats ist daher nicht sinnvoll, da dies 2 angefangene Zeiteinheiten sind und dementsprechend für 2 Monate Sondernutzungsgebühren zu entrichten sind. Eine Rückerstattung bereits entrichteter Sondernutzungsgebühren ist nur bei nachgewiesener vorzeitiger Freigabe des Straßenlandes für volle Monate möglich. Sondernutzungsgebührenverordnung: http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SoGebV+BE&psml=bsbeprod.psml&max=true

Aufgrabung aller Art (z.B. Für Bauwerkabdichtung)

Anzahl

Bei mehreren Einrichtungen einer Art (Anzahl >1) muss die Gesamtlänge und -breite angegeben werden.

Kranaufstellung

Art des Krans

Geben Sie hier Art des Krans an, z.B. mobiler Hubkran, Turmdrehkran.

Schuttcontainer

Anzahl mineralisch

Anzahl nicht mineralisch

Senkrechter Baugrubenverbau (Spundwände, Zuganker, Pfähle)

Anzahl

Bei mehreren Einrichtungen einer Art (Anzahl >1) muss die Gesamtlänge und -breite angegeben werden.